Ausschüsse

20.07.2016

An den sogenannten Ausschusswochen (ein bis zwei Wochen im Monat) tagen in Brüssel die 20 ständigen parlamentarischen Ausschüsse. Sie bestehen aus Abgeordneten aller politischen Richtungen und spiegeln die Mehrheitsverhältnisse des Plenums wieder. Die thematisch aufgefächerten Ausschüsse haben die Aufgabe, die gesetzgeberische Arbeit des Parlaments fachlich vorzubereiten. In den Sitzungen finden dementsprechend Aussprachen mit Experten, Abstimmungen zu Berichten und Gesetzesvorschlägen sowie die Ausarbeitung von Änderungsanträgen statt. Jeder Abgeordnete ist in der Regel in zwei Ausschüssen tätig. In meinem Fall sind das:

Der Wirtschafts- und Währungsausschuss  (ECON-Ausschuss)
Seit 1994 bin ich Mitglied im ECON-Ausschuss. Dieser Ausschuss ist zuständig für die europäische Wirtschafts- und Geldpolitik, die Steuer- und Wettbewerbspolitik, den freien Kapitalverkehr sowie die Regulierung von Finanzdienstleistungen. Die Schuldenkrise der letzten Jahre hat die große Bedeutung dieser Politikfelder aufgezeigt und jedem einzelnen Bürger vor Augen geführt, wie notwendig eine europaweit abgestimmte Finanzpolitik ist. Dementsprechend wichtig ist der ECON-Ausschuss für die Arbeit des Parlaments und nimmt auch eine zentrale Rolle innerhalb meiner parlamentarischen Tätigkeit ein.

Der Auasschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE-Ausschuss)

Der ITRE-Ausschuss beschäftigt sich mit der europäischen Energie- und Industriepolitik, der Forschungs- und Raumfahrtpolitik, dem Umgang mit der Kernenergie sowie der Informationstechnologie. Europa braucht einen wettbewerbsfähigen und nachhaltig ausgerichteten Wirtschaftsraum, um seinen Wohlstand zu sichern und seine Rolle in der Welt zu festigen. Dafür sind Energiesicherheit und Energieeffizienz ebenso wichtig wie eine zielgerichtete Forschungspolitik. Außerdem muss sich der Umgang mit Informationstechnologien noch stärker an den Bedürfnissen und Herausforderungen einer Informationsgesellschaft orientieren. Die Aufgabe des ITRE-Ausschusses ist es, in diesem breiten Spektrum an kontrovers diskutierten Entwicklungen Lösungsansätze zu entwickeln, die europaweit austariert sind. 1999 bin ich Mitglied dieses Ausschusses geworden und stelle mich seitdem mit großer Leidenschaft dieser Herausforderung.