LÄRMREDUZIERUNG IM SCHIENENVERKEHR KOMMT NUR LANGSAM VORAN

18.03.2016

LÄRMREDUZIERUNG IM SCHIENENVERKEHR KOMMT NUR LANGSAM VORAN: EU KÖNNTE SCHNELLER REAGIEREN

Die EU-Kommission diskutiert aktuell Möglichkeiten zur Verminderung von Schienenlärm. Sie hat zwar nicht vor, die für 2022 geplante Einführung EU-weiter Lärmgrenzen vorzuziehen, will aber schrittweise konkrete Maßnahmen zur Erweiterung der bestehenden Regelungen ergreifen und somit den Lärm eindämmen. So äußerte sich  die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc in ihrer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des CDU-Europaabgeordneten Werner Langen. Langen wollte wissen, warum eine EU-weite Regulierung nicht zeitnah - vor etwaigen nationalen Maßnahmen - vorgenommen werden kann. 

In einem umfassenden Arbeitspapier vom Dezember 2015 hat die EU-Kommission vorgeschlagen, festgesetzte EU-TSI Schienenlärmgrenzwerte für Güterzüge einzuführen, sowie  die Nachrüstung bestehender Waggons mit leiseren Bremsen finanziell zu unterstützen. "Ich begrüße, dass die EU-Kommission in dieser Sache nun endlich voranzukommen scheint. Ich fordere die EU-Kommission auf," so Langen weiter, "dass sie in der Frage der EU-weiten Regelung schneller und beherzter reagiert. Die Kommission erweckt den Eindruck, die Bedürfnisse der Menschen vor Ort nicht ernst zu nehmen und verliert dadurch an Akzeptanz bei der betroffenen Bevölkerung, etwa im Mittelrhein- und Moseltal." 

Kommissarin Bulc weist darauf hin, dass "Geschwindigkeitsbeschränkungen oder Betriebsbeschränkungen einen Verstoß gegen den Grundsatz des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs darstellen können, wenn sie nicht gleichermaßen für alle Betreiber von Güterzügen gelten oder wenn sie erhebliche Auswirkungen auf den freien Warenverkehr haben und wenn sie nicht durch den Schutz der Umwelt oder der menschlichen Gesundheit ausreichend begründet sind."

Die schriftliche Anfrage und die Antwort der EU-Kommission können hierabgerufen werden.