Langen: "Kurzfristige Änderung der Zeitumstellung steht nicht zur Debatte"

30.08.2018

Als „voreilig“ und „wenig repräsentativ“ hat der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen die Ergebnisse der EU-Online-Befragung zur Sommerzeitumstellung bezeichnet. Der Parlamentsbeschluss vom Februar 2018, der mit großer Mehrheit gegen die Umstellungsgegner beschlossen worden sei, fordere eine gründliche(!) Bewertung der EU-Kommission und gegebenenfalls einen Vorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie von 1984 zur jährlichen europaweiten Zeitumstellung.
Wenn jetzt, wie bereits im Februar, gefordert werde, eine baldige oder sofortige Abschaffung auf der Grundlage einer unverbindlichen und einseitigen Onlinebefragung in die Wege zu leiten, dann sei das ein unverantwortlicher Populismus, der dem Mehrheitsbeschluss des Parlaments widerspreche. Zumindest EU-Parlamentarier sollten wissen, dass ein eventueller Vorschlag der EU-Kommission von Parlament und Rat mit Mehrheit beschlossen werden müsste und deshalb Zeit bräuchte.
Selbst wenn das Parlament seine Haltung nach dem “gründlichen“ Bericht ändere und die Abschaffung doch noch unterstütze, seien die Mitgliedsstaaten bisher dazu nicht bereit.  Langen: „Ich wünsche viel Erfolg, wenn die Kampagne im März 2019, also zwei Monate vor der Europawahl, erneut ergebnislos bleiben wird, weil die Mitgliedsstaaten die Vorteile der Sommerzeitumstellung sehen und unterstützen.“
Nach Ansicht von Langen wird eine Entscheidung frühestens nach der nächsten Europawahl zu einer Änderung führen können, nicht aber kurzfristig. Das sei ohnehin sachgerecht und in der EU eher mehrheitsfähig, so Langen.