SELBSTGERECHTIGKEIT SCHADET MEINUNGSFREIHEIT

13.05.2016

Werner Langen (EVP/CDU): Wie der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen in einer Stellungnahme zu den jüngsten Attacken Böhmermanns an die Adresse der Kanzlerin betonte, spiele Böhmermann jetzt die „beleidigte Leberwurst“.

Die „weinerliche Art“, mit der sich Böhmermann jetzt rechtfertige, sei geradezu ein Beispiel dafür, dass die Frage, ob es sich um eine Beleidigung handele, am besten den unabhängigen Gerichten überlassen bleibe. Der Vorwurf Böhmermanns, die Bundeskanzlerin habe „gewackelt“, als es um die Meinungsfreiheit gegangen sei, sei durch nichts gerechtfertigt. Der § 103 des Strafgesetzbuches habe den Zweck und deshalb sei die Prüfung notwendig, der politischen Führung die Möglichkeit zu geben, eine unabhängige Gerichtsentscheidung im Interesse der Bundesrepublik Deutschland anzustreben. Die Begründung Böhmermanns, er habe die Grenzen zwischen Satire und Schmähgedicht aufzeigen sollen, ist nach Überzeugung von Langen nachträglich an den Haaren herbeigezogen worden. Wer Begriffe wie „Ziegenficker“ für einen ausländischen Staatschef gebrauche, mit dem die Bundesrepublik Deutschland gerade Verhandlungen in der schwierigen Flüchtlingsfrage führe, habe keinen „Sonderrabatt“ verdient.

Böhmermann nehme für sich in Anspruch, Satiriker zu sein, obwohl er die plumpste Art der Beleidigung pflege. Sein Schmähgedicht sei in jeder Hinsicht „widerlich“ und bedürfe einer juristischen Prüfung, die die Bundesregierung freigegeben habe. Die Bundeskanzlerin zu beschimpfen, weil Sie „seine Arbeit als deutscher Künstler nicht verteidigt habe“, zeuge von maßloser Selbstüberschätzung und fehlendem Anstand, so Langen abschließend.