Der Euro – eine 20-jährige Erfolgsgeschichte

15.01.2019

Pressemitteilung von Werner Langen:

Erfolgsstory trotz vielfältiger Widerstände.

Als „einmalige Erfolgsstory“ hat der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen die gemeinsame europäische Währung den Euro bezeichnet.

Als Anlass des 20-jährigen Jubiläums des Euro und der Feierstunde im europäischen Parlament heute unterstrich der CDU-Europaabgeordnete, dass dieses große politische und wirtschaftliche Projekt trotz vielfältiger Bedenken und großer Schwierigkeiten zu einem internationalen Erfolg geworden sei.

19 der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union seien Mitglieder der Eurozone und damit über die gemeinsame Währung dauerhaft verbunden. Der Euro sei trotz der Kinderkrankheiten „erwachsen“ geworden und erfreue sich international einer großen Beliebtheit. So sei die gemeinsame europäische Währung zur zweiten Reservewährung weltweit aufgestiegen und gegenüber der wichtigsten Weltwährung dem Dollar sehr stabil geblieben. Allen Unkenrufen zum Trotz habe sich der Euro weltweit hervorragend behauptet und die Untergangszenarien widerlegt.
Dies zeige sich auch in der hohen Zustimmung der europäischen Bürger zu Ihrer gemeinsamen Währung, die insbesondere in Deutschland beachtlich sei. Über ¾ aller Deutschen würden, ebenso wie in Frankreich, zum Euro positiv stehen.

Langen unterstrich, dass er die Probleme der unterschiedlichen Konvergenz der Eurostaaten in der Mitte und im Norden Europas gegenüber den südeuropäischen Staaten nicht unterschätzen wolle. Dafür trage entgegen vielfältigen Behauptungen allerdings nicht der Euro die Schuld, sondern die mangelnde Anpassungsfähigkeit und Anpassungswilligkeit einiger Mitgliedsstaaten. Der Euro habe die größte Bewährungsprobe, die griechische Schuldenkrise auch deshalb überstanden, weil andere südeuropäische Staaten wie Portugal und Spanien, aber auch Irland, die richtigen Antworten auf die Herausforderungen gefunden hätten:
Abbau der Staatsverschuldung, Reformen in wichtigen Strukturbereichen und nationale Anstrengungen, den Europäischen Binnenmarkt zu verwirklichen. Lediglich Italien sei in diesen Reformbemühungen stecken geblieben. Auch Frankreich habe neuerdings erhebliche Probleme, weil Präsident Macron seine Reformpläne nicht durchsetzen können.

Die Horrorszenarien, die einige an die Wand malen würden, angefangen von den USA bis zu Wirtschaftswissenschaftlern in Europa, seien alle nicht eingetreten, sondern widerlegt worden.

Es komme jetzt darauf an, den Euro widerstandsfähiger für die Zukunft zu machen. Dazu gehöre eine Reform der Wirtschafts- und Währungsunion und die Reduzierung der Risiken im Bankensektor, sowie die Verwirklichung der Bankenunion und der Lösung von besonderen Problemen in nationaler Verantwortung, bevor weitere Schritte sinnvoll seien. Eine Einlagensicherung, sowie sie die SPD und auch der Kommissionspräsident ursprünglich vorgeschlagen haben, lehnt Langen entschieden ab. Zuerst müsse die Risikoreduzierung verwirklicht sein und dann erst könne man überhaupt über gemeinsame Haftungsprinzipien nachdenken. Sinnvoll sei dagegen der Aufbau eines Europäischen Währungsfonds, möglichst in der Mitverantwortung der Europäischen Institutionen und nicht nur in nationaler Alleinverantwortung. Die Idee einer Europäischen Wirtschaftsregierung, sowie sie Frankreich propagiere, könne man nur aus dem französischen „Zentralismus“ heraus verstehen. Besser und sinnvoller sei es dagegen, dem Europäischen Währungskommissar mehr Durchgriffsrechte gegenüber den Mitgliedsstaaten und den nationalen Parlamenten bezüglich der Haushaltsgestaltung und der Einhaltung der gemeinsam verabredeten Regeln zu geben. In wie weit dazu auch weitere Maßnahmen, wie eine Europäische Arbeitslosenrückversicherung gehören könnten, sei im Augenblick nicht absehbar.

Langen, der dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments seit über 24 Jahren angehört und die gesamte Entwicklung der gemeinsamen Währung mitverfolgt hat, hat kein Verständnis für die überbordende Skepsis einiger selbst ernannter Sachverständigen, die von morgens bis abends den Euro schlecht reden wollen. Diese Aufgabe, die der frühere Notenbankpräsident der USA schon ausreichend und erfolglos übernommen hatte, diene weder Europa noch den Mitgliedsstaaten der Eurozone. Den Euro, davon ist Langen überzeugt, wird es auch in 30 Jahren noch geben, wenn das 50-jährige Jubiläum der Euroeinführung anstehen wird. Ohne eine gemeinsame Währung sei Europa viel anfälliger gegenüber Krisen und größeren Konjunkturschwankungen.

Bezüglich der Kritik an der Zinspolitik der EZB, verwies Langen auf die Tatsache, dass insbesondere die Mitgliedsstaaten der Eurozone durch diese Zinspolitik im letzten Jahrzehnt Zinszahlungen in Milliardenhöhe eingespart hätten. Die damit verbundene Umverteilung von Sparerträgen auf Zinsersparnisse der Mitgliedsstaaten und der Staatshaushalte, sei allerdings nur zu verantworten, wenn gleichzeitig die Staatsverschuldung spürbar abgebaut werden würde. Im Übrigen verwies Langen darauf, dass die von der Deutschen Bundesbank errechnete Zinseinsparung erst dann eine realistische Einschätzung ermögliche, wenn die zugegebenermaßen niedrigen Inflationsraten abgezogen und die Besteuerung von Zinseinnahmen berücksichtigt werde. Damit würden die „Verluste“ deutlich schrumpfen.

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