Einigung über EMIR-Refit

06.02.2019

Pressemitteilung von Werner Langen:

Vereinfachte EU-Derivatebestimmungen als Bürokratie- und Kosten-Entlastungen für die Marktakteure

Als sehr zufriedenstellendes Ergebnis bezeichnete der EVP-Berichterstatter Werner Langen die vorläufige Einigung über das EMIR-Refit (Verbesserung des bestehenden Regelungsrahmens für den Markt für außerbörslich gehandelte (OTC-)Derivate), nachdem gestern in einem letzten Trilog die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament (EP) und dem rumänischen Ratsvorsitz abgeschlossen wurden. Der vereinbarte Text wird demnächst dem ECON-Ausschuss und den EU-Botschaftern zur Billigung vorgelegt.

„Die Anliegen des Europäischen Parlaments konnten wir erfolgreich durchsetzen. Der Text muss jetzt unverzüglich in Kraft treten, damit die Marktteilnehmer so schnell wie möglich davon profitieren können.“, betonte der CDU-Abgeordnete Werner Langen. „Unter anderem konnten wir die Verlängerung der vorübergehenden Befreiung der Altersversorgungssysteme von der Clearingpflicht auf zwei Jahre beschränken“, so Langen weiter.

Was die Berichtspflichten angeht, wurde der Aufwand für nichtfinanzielle Gegenparteien deutlich verringert. Die Verpflichtung zur Meldung gruppeninterner Geschäfte mit nichtfinanziellen Gegenparteien wird gestrichen. Zur Reduzierung des Aufwands kleiner nichtfinanzieller Gegenparteien werden Geschäfte zwischen einer kleinen nichtfinanziellen Gegenpartei und einer finanziellen Gegenpartei von letzterer im Namen beider gemeldet. Außerdem entfällt die Meldepflicht für historische Transaktionen. Der Vorschlag zielt ferner darauf ab, die Qualität der gemeldeten Daten zu verbessern.

Die Verordnung (Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) wurde nach der Finanzkrise 2012 angenommen, um die von den Derivatemärkten ausgehenden Risiken für die Finanzstabilität besser zu kontrollieren und zu überwachen. Die heutige Reform sieht einfachere und verhältnismäßigere Bestimmungen für OTC-Derivate vor, sodass Bürokratie und Kosten für die Marktteilnehmer - ohne die Finanzstabilität zu gefährden - verringert werden.