EMIR REFIT kann Inkrafttreten

18.04.2019

Pressemitteilung:

Vereinfachte EU-Derivatebestimmungen als Bürokratie- und Kosten-Entlastungen für die Marktakteure

Sehr zufrieden ist der EVP-Berichterstatter Werner Langen mit dem Ergebnis der heutigen Abstimmung (452 dafür/74 dagegen/ 22 Enthaltungen) zum EMIR-Refit (Verbesserung des bestehenden Regelungsrahmens für den Markt für außerbörslich gehandelte (OTC-)Derivate) im Plenum.

„Die Industrie war geduldig genug. Es ist höchste Zeit, dass dieser Text in Kraft tritt, damit die betroffenen Marktakteure davon profitieren können.“, betonte der CDU-Abgeordnete Werner Langen. „Die heutige Reform sieht einfachere und verhältnismäßigere Bestimmungen für OTC-Derivate vor, sodass Bürokratie und Kosten für die Marktteilnehmer - ohne die Finanzstabilität zu gefährden - verringert werden.“, so Langen weiter.

Unter anderem sieht der abgestimmte Text vor, dass die Verlängerung der vorübergehenden Befreiung der Altersversorgungssysteme von der Clearingpflicht auf zwei Jahre beschränkt wird. Bezüglich der Berichtspflicht wird sich der Aufwand durch die neue Rechtslage für nichtfinanzielle Gegenparteien deutlich verringern. Die Verpflichtung zur Meldung gruppeninterner Geschäfte mit nichtfinanziellen Gegenparteien wird gestrichen. Zur Reduzierung des Aufwands kleiner nichtfinanzieller Gegenparteien werden Geschäfte zwischen einer kleinen nichtfinanziellen Gegenpartei und einer finanziellen Gegenpartei von letzterer im Namen beider gemeldet. Außerdem entfällt die Meldepflicht für historische Transaktionen. Schließlich zielt der Vorschlag darauf ab, die Qualität der gemeldeten Daten zu verbessern.

Die Verordnung (Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) wurde nach der Finanzkrise 2012 angenommen, um die von den Derivatemärkten ausgehenden Risiken für die Finanzstabilität besser zu kontrollieren und zu überwachen.

Weitere Informationen:
Büro Dr. Werner Langen MdEP, Tel. +32 2 284 7385