EU-Singapur Handelsabkommen verabschiedet

13.02.2019

Werner Langen, Vorsitzender der ASEAN-Delegation, begrüßt die heutige Billigung des Handelsabkommens EU-Singapur durch das Europaparlament.

Die handelspolitische Sprecherin der EVP-Fraktion, Godelieve Quisthoudt-Rowohl (CDU) dazu:

"Singapur ist der größte EU-Handelspartner der ASEAN-Staaten und eine Konjunkturlokomotive. Das Potential für europäische Unternehmen und die deutsche Exportwirtschaft ist beträchtlich. Das moderne Handelsabkommen, das die EU nun auf die Beine gestellt hat, ist von zentraler Bedeutung für die Handelsabkommen mit den übrigen ASEAN-Staaten, die der drittgrößte Handelspartner der EU nach den USA und China sind.

Innerhalb von fünf Jahren sollen nun die Zölle zwischen der EU und Singapur abgeschafft werden. Das ist wichtig für alle europäischen Unternehmer, denn durch die Trans-Pazifische Handelspartnerschaft (CPTPP) haben Wettbewerber aus der Pazifikregion bisher Wettbewerbsvorteile. Darüber hinaus verbessert das Abkommen den Marktzugang von europäischen Unternehmen zum öffentlichen Beschaffungsmarkt in Singapur, der rund 20 Milliarden Euro jährlich umfasst."

Hintergrund:
Der bilaterale Handel EU-ASEAN mit Gütern lag 2017 bei über 227,3 Milliarden Euro. Der EU-Handel mit Singapur lag für Güter und Dienstleistungen zusammen bei etwa 90 Milliarden Euro. Das Freihandelsabkommen enthält umfassende wechselseitige Marktöffnungen in Singapur und der EU durch die Abschaffung der noch bestehenden Zölle innerhalb der nächsten fünf Jahre und die Beseitigung von nichttarifären Handelshemmnissen (etwa in den Bereichen Fahrzeuge, Elektronik, oder Maschinenbau). Im Nachhaltigkeitskapitel wurden hohe Standards in den Bereichen Arbeit und Umwelt festgeschrieben. Im Dienstleistungsbereich sind besonders die neuen Marktöffnungsverpflichtungen Singapurs für Finanz-, Transport-, Umwelt-, Informations-, Kommunikations- und Postdienstleistungen sowie Telekommunikation hervorzuheben. Zudem wird der regelbasierte Handel gestärkt, etwa durch Bestimmungen zu Wettbewerb und Staatsunternehmen sowie dem Schutz geistigen Eigentums und geographischer Herkunftsbezeichnungen.